Hallo, wann wird denn entschieden ob diese Ausgangssperre für alle in Deutschland gelten? Habe nur gesehen es soll wohl nochmal diskutiert werden
Gibt es nun in Deutschland eine Ausgangssperre?
1
Hallo,
Das Thema Ausgabgsbeschränkungen sind Ländersache. Das heißt jedes Bundesland entscheidet für sich.
Heute Abend findet eine Telefonkonferenz mit dem Ministerpräsidenten ubd der Bundesregierung statt. Die Bundesregierung kann Empfehlungen herausgeben, mehr aber auch nicht.
3
Das stimmt nicht, im Notfall kann der Bund die Länder entmachten und eine Entscheidung anordnen.
4
Hallo,
Dazu müssen laut Verfassungsrechtlern das Grundgesetz geändert werden. Die Frage ist bekommt man das so schnell durch. Ebenso sieht es mit einer Azsgangssperre aus, diese sieht das Grundgesetz auch nicht vor. Denn auch hier sehen Verfassungsrechtlern Probleme sich nur auf das Infektionsschutzgesetz zu berufen.
Ich persönlich finde es sehr gur, dass es noch Menschen gibt, die trotz aller Hysterie auf die Gesetzeslage verweisen.
Maßnahmen ja, aber bitte immer nur im Einklang mit unserer Verfassung.
LG Morgain
2
Um 14 Uhr soll wohl entschieden werden, wie es weitergeht. Der momentane Flickenteppich soll wohl einheitlich werden. Der Bund kann im Notfall alles, auch die einzelnen Länder entmachten. Wurde gestern schon durch Spahn angedeutet. Und das ist in diesem Fall auch richtig so.
11
Da wirst im laufe des Nachmittags/Abends drüber informiert, die Zeichen in den meisten Bundesländern, stehen auf softe Ausgangssperre, sprich darfst noch spazieren oder draußen Sport machen, aber nur mit Haushaltsmitgliedern, also eigentlich nichts anders als jetzt .
12
Seit 14:00 laufen die Gespräche. Heute Abend wiesen wir mehr.