BV während KH Aufenthalt vom AG

Ist es meinem Chef möglich mir ein Betriebliches BV auszustellen ohne, dass ich einen Betriebsarzt besucht habe?

Die Sache ist nämlich die, dass ich aktuell im KH wegen zervixinsuffiziens ( 1cm mit Trichter 28. ssw ) liege und davor Arbeitsunfähig krankgeschrieben war. Der Plan war es ab nächster Woche meinen Resturlaub bis Mutterschutz zu nehmen. Ist mit dem Chef auch so abgesprochen.

( mein FA stellt sich quer ein BV auszustellen )

Nun bleibe ich aufgrund der Frühgeburtgefahr weil sich der GBH so stark verkürzt hat länger im KH. Mein Chef meinte um nicht ins Krankengeld zu fallen wäre ein BV für mich die beste Lösung.

Ist es ihm möglich das BV ( zb individuell aus Arbeitsgründen oder Ähnliches ) einfach so auszusprechen? Oder muss ich dafür nochmal zum Betriebsarzt?

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Theoretisch kann dein AG das Bv auch ohne den Betriebsarztbesuch ausstellen. Jetzt kommt das ABER:

Wenn dein Chef dich ins Bv schickt, während du arbeitsunfähig bist, nur damit du nicht ins Krankengeld rutscht, ist das Betrug. Ziemlich eindeutig. Das merkt die Krankenkasse auch schnell, weil sie ja weiß, dass du im Krankenhaus bist. Wenn das also auffliegt, und das Risiko ist gar nicht so gering, hat dein Chef ein fettes, fettes Problem. Das ist auch der Grund, warum dein Frauenarzt das nicht machen wollte.
Ich verstehe, dass es dir helfen würde, aber dein Chef kommt in Teufels Küche. Bitte lass ihn nicht wegen der paar € für dich ins offene Messer laufen und nimm einfach das Krankengeld für die paar Tage.

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Vielen lieben Dank. Mein Chef ist aktuell in Kontakt mit dem Steuerberater und ich denke nicht, dass hier irgendwer ( vor allem nicht der Steuerberater ) im Sinne hat Betrug zu begehen. Daher werden die da schon einen Weg finden.

Generell geht’s auch eher um die Frage ob der AG ohne Betriebsarzt ein BV ausstellen kann. Wahrscheinlich wird er das dann tun, wenn ich entlassen bin

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Ich verstehe, die Frage habe ich ja auch beantwortet. Ja, kann er. Es gibt aber zwei zusätzliche Probleme dabei:

1. AU schlägt Bv, das heißt, so lange du krank bist, kannst du kein BV bekommen. Erst, wenn du im Prinzip wieder arbeitsfähig bist.

2. Dein Arbeitgeber darf ein BV nur dann ausstellen, wenn dein Arbeitsplatz in der Schwangerschaft für dich gefährlich ist und er keine Möglichkeit hat, dich anders einzusetzen.
Damit es kein Betrug ist, müsste sich also dein Arbeitsplatz während deines Krankenhausaufenthaltes verändert haben und in der gesamten übrigen Firma kein Platz für dich sein.

Der Steuerberater ist womöglich gar nicht in der Thematik drin, das hat ja mit Steuern erst mal nichts zu tun. Darauf würde ich mich also nicht verlassen. Verstehe mich nicht falsch. Ich wünsche dir, dass für dich eine gute Lösung gefunden wird! Aber wenn dein Chef unwissentlich etwas ausstellt, was er nicht darf, schützt ihn sein Unwissen nicht vor Strafe. Und sowas wird eben leider gelegentlich überprüft, vor allem wenn wie hier die Vermutung nach außen offensichtlich nahe liegt.

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Betriebsarzt musst du eigentlixh nicht zwingend. Ich denke du wirst das aber unterschreiben müssen. Jedenfalls musste ich in der letzten SS am ende was beim Teilzeit BV unterschreiben.
Aber das kann man ja heutzutage eigentlich auch schon per Email, wenn man so ne App oder die Signatur im Handy gespeichert hat.
Sonst vllt den Mann zum AG schicken, abholen lassen , unterschreiben und abgeben lassen.

Bearbeitet von Chrissi297
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Vielen lieben Dank

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Das ist Betrug und bei uns im Hause würde das auch auffallen, da es einen entsprechenden Datenabgleich gibt.

Herzliche Grüße
KKMitarbeiter

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Ich war bisher in jeder Schwangerschaft im betrieblichen BV, absolut gerechtfertigt da mein Arbeitsplatz sich nicht umgestalten lässt, dafür muss man nicht zwingend zum Betriebsarzt. Dieser kann ja maximal Immunitäten prüfen, welche dann ein BV rechtfertigen würden. Nicht aber kann er den Arbeitsplatz umgestalten oder beurteilen, das macht hier der Vorgesetzte bzw. spricht dieser inzwischen mündlich ein BV aus, alles weitere folgt dann schriftlich von der Personalabteilung.

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Das geht schon ohne Betriebsarzt, wenn es eine Gefährdungsbeurteilung gibt die klar sagt, dass Schwangere nicht sicher eingesetzt werden können.
Aber das gilt ja dann ab Mitteilung der Schwangerschaft, nicht erst ab dem Punkt wo du Beschwerden hast. Wenn gesundheitliche Beschwerden vorliegen muss das Bv vom behandelnden Arzt kommen.
Das wird jeder Krankenkasse auch auffallen, wenn du in der AU ein betriebliches BV bekommst.

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Hi,

also ein BV kann dein Arbeitgeber immer ausstellen, wenn deine Stelle nicht geeignet ist. Dazu braucht es keinen Arzt. Wir haben gar keinen hier im Betrieb, sobald ich erfahre das eine Mitarbeiterin schwanger ist, bleibt sie zu Hause und bekommt ein BV, das stelle ich dann aus. Ist ja nur ein kurzer Schrieb.
Nur wenn du die ganze Zeit noch da gearbeitet hast, dann muss sie ja geeignet sein. Wieso das jetzt anders sein sollte, müsste er dann ggf. auch begründen. Er muss ja, sobald er von deiner Schwangerschaft erfährt eine Meldung machen und die müsste er dann ja ändern.

Dein AG will dich jetzt nur ins BV schicken, damit er von der KK das Geld für dich bekommt. Wenn du nämlich im BV bist, bekommt er dein Gehalt von der KK zurück. Wenn du nur krank geschrieben bist nicht.

Das sollte er sich gut überlegen.

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Ich wäre hier als AG sehr vorsichtig. Rechtlich gesehen begeht dein AG eine nachvollziehbare Straftat, da es sich um eine Aufforderung zum Leistungsmissbrauch handelt.

Es kommt hier primär auf deinen Arbeitsplatz an und ob dieser generell (bei anderen Frauen, in der Vergangenheit) zu BV führt.

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Die Ärzte können doch jetzt ein BV aussprechen, denn aktuell bist du nicht arbeitsfähig und wirst es mit dem Befund vermutlich nicht mehr.

Ich würde in deinem Fall im KH nochmal nachfragen. Auch jetzt kann noch ein BV ausgesprochen werden.

Alles Gute dir weiterhin, dass du noch eine zeitlang weiterkugeln kannst.

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Für ein BV muss man arbeitsfähig sein.

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Die AU schlägt das BV.

Für ein Beschäftigungsverbot musst du arbeitsfähig sein, was du nicht bist. Deshalb stellt dein FA sich quer.

Auch dein Arbeitgeber kann das jetzt eigentlich nicht mehr machen, denn warum sollte dein Arbeitsplatz plötzlich gefährlich sein und am Anfang der Schwangerschaft war er es nicht 🤷‍♀️ Hier spielt dein Zustand keine Rolle, es geht nur um den Arbeitsplatz.

Bearbeitet von summergale
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Ja das stimmt, ich werde die Zrit solange ich im KH bin wohl mit Krankengeld auskommen müssen.

Sobald ich rauskommen sollte und theoretisch wieder arbeitsfähig wäre, kann ich mit meinem Chef bezüglich Resturlaub oder Freistellung sprechen.

Aber ich habe verstanden, dass der KH Aufenthalt einfach als AU gilt und über dem BVvsteht.

Bleibt zu hoffen, dass ich bald rauskommen und noch etwas Zeit zuhause verbringen kann.

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Ich drück dir die Daumen, dass du bald nach Hause kannst 👍🏻

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