Hallo zusammen,
vorweg: wenn ich im falschen Forum poste, bitte verschieben.
Es wird leider etwas länger:
Wir haben heute einen sehr unschönen Anruf von dem Träger der Kita bekommen, in die unsere Tochter geht.
Zur Vorgeschichte: im Dezember 2020 wurde meine Tochter zwei Wochen lang eingewöhnt, dann kam der Lockdown und so ging sie erst wieder im März in die Kita, als ich auch wieder anfing zu arbeiten. Natürlich wusste ich, das ich bei Änderungen im Einkommen Gehaltsnachweise bei der Gemeinde einreichen muss, damit diese dem Träger die neue Beitragsgruppe mitteilen und der entsprechende Betrag vom Konto gebucht werden kann.
Das habe ich getan, die Unterlagen wurden persönlich abgegeben und überprüft, es gab nichts auszusetzen. Allerdings habe ich nie eine Rückmeldung zu einer Beitragserhöhung oder ähnliches bekommen, daher ging ich davon aus, dass sich an meiner Beitragsgruppe nichts geändert hat. Im Juli habe ich dann den Arbeitgeber gewechselt und auch hier wieder meine Unterlagen eingereicht, auch wenn sich an meinem Gehalt nicht großartig etwas geändert hat. Darauf kaum auch keine Reaktion. Bis im August plötzlich mehr als der doppelte Betrag vom Konto abgebucht wurde. Auf meine Nachfrage hin, wurde mir dann gesagt, das ich durch das etwas höhere Bruttoeinkommen in eine höhere Stufe gerutscht bin und daher der hohe Beitrag zustandekommt, die entsprechenden Unterlagen befänden sich auf dem Postweg. Das hab ich ja auch alles nachvollziehen können, bis zu dem besagten Anruf heute:
Für die Monate März - Juli soll die Differenz zwischen dem Beitrag den ich gezahlt habe und dem Beitrag den ich jetzt bezahle, nachgezahlt werden. Ich fragte nach, wie das jetzt zustande kommt, schließlich habe ich alle Unterlagen eingereicht, aber keine Rückmeldung bekommen. Da wurde mir gesagt, ich solle mich an die Gemeinde wenden, die sind für die Berechnung zuständig. Also habe ich da angerufen und nachgefragt, da kam der Kracher: der Sachbearbeiter hat die Berechnung zwar vorgenommen, aber vergessen weiterzuleiten und das wäre ja jetzt blöd gelaufen. Da ist mir die Hutschnur geplatzt. Ich bin meiner Pflicht nachgekommen und habe immer pünktlich alle Unterlagen eingereicht. Und nur weil es bei der Gemeinde nicht weiter bearbeitet wurde, sitze ich jetzt vor einer Riesen Rechnung?! Das kann doch nicht deren ernst sein. Am besten war im übrigen die Aussage: „Hätten Sie zu viel bezahlt, würden Sie nichts wiederkriegen, das würde als Spende an den Träger gehen.“ Also dreister geht es ja wohl kaum.
Jetzt zu meiner Frage: ich würde die ganze Sache gerne vom Anwalt prüfen lassen, da hier meines Erachtens nach kein Verschulden meinerseits vorliegt. Mir wurde sogar von der Gemeinde Bestätigt, dass alle Unterlagen vollständig und pünktlich da waren.
Kennt sich jemand mit der Rechtslage aus oder hat ähnliche Erfahrungen gemacht und kann mir weiterhelfen?
Vielen Dank fürs lesen und eure Hilfe!
Ärger mit der Kita - Beitragsnachzahlung
Huhu,
zuerst würde ich den Fall der Fachbereichsleitung schildern, vielleicht hilft das schon.
LG
Hallo!
Also ich kenne mich mit der Rechtslage nicht aus. Aber da bei den meisten offiziellen Rechnung das Geld mindestens ein Jahr rückwirkend eingefordert werden darf (und wir uns ja noch im laufenden Kalenderjahr befinden) fürchte ich, dass du das wohl zahlen musst. Ich würde da nochmal mit dem Vorgesetzten sprechen und im Zweifel Ratenzahlung vereinbaren.
Dass es bei einer Überzahlung eine "Spende" gewesen wäre kann ich mir übrigens nicht vorstellen.
Ich habe gerade gegoogelt nach "Kitabeitrag Nachforderung", da findet man einiges Beiträge von vor ein paar Jahren, dass die Gemeinde bis zu 4 Jahre nachfordern darf. Wenn sich daran nichts geändert hat, dann wirst du das bezahlen müssen.
Beispiel hier:
https://www.rund-ums-baby.de/recht/Kindergarten-nachzahlung_178782.htm
Danke für deine Antwort!
Das mit der Spende hängt bei uns glaube ich damit zusammen, dass der Träger der Kita das Deutsche Rote Kreuz ist. Zumindest hat mir das der Sachbearbeiter der Gemeinde so gesagt. Und da gibt es in unseren Betreuungsverträgen wohl auch eine Klausel zu..
Ah okay. Das ist ja dreist :D
Ich fürchte trotzdem, dass sie das Geld von dir noch einfordern können/dürfen...
Dass es Nachforderungen gibt oder auch Überzahlungen, kommt regelmäßig vor.
Die Gemeinde kann das in der Regel mehrere Jahre rückwirkend nachfordern. Ich denke, du wirst das bezahlen müssen.
Das mit der Spende glaube ich übrigens auch nicht. Ich habe schon mehrfach zuviel bezahlt und jeden Cent zurück bekommen. Und der Träger ist ebenfalls nicht die Stadt.
VG Isa
Was genau war denn jetzt der unschöne Anruf des Trägers? Haben sie dir vorgeworfen, nicht rechtzeitig gezahlt zu haben? Oder was?
Du hast ja kein Verschulden, wenn es wo anders liegen geblieben ist.
Oder ärgerst du dich primär über den Inhalt des Telefonats, also die Nachzahlung?
Dass du auch rückwirkend den höheren Beitrag zahlen musst, finde ich logisch, weil du ja auch seitdem mehr verdienst. Dass die Bearbeitung hier etwas länger dauert, finde ich auch nicht schlimm. Ist ja eigentlich dein Vorteil (sozusagen eine Stundung).
Ich glaube nicht, dass die Einschaltung eines Anwalts da was bringt.
Bei unserem Träger dauern viele Buchhaltungsdinge auch recht lange. Ich hab auf nen Stempel für meinen Arbeitgeber zur Beantragung eines Zuschusses auch über 1 Monat warten müssen (ein einziger Stempel).
Und die Abrechnung und Rückerstattung von Beiträgen während der Corona Schließung hat auch mehrere Monate gedauert.
Ich hab aber lieber n Träger, der in der Buchhaltung langsam, dafür aber in der Pädagogik top ist.
Ich wundere mich, dass du dich wunderst, dass du nachzahlen musst. Du wirst ja vermutlich eine irgendwie geartete Staffelung der Kosten schon mal gesehen zu haben und daher gewusst haben, dass du eigentlich mehr zahlen müsstest ab März. Dass es so lange gedauert hat, ist natürlich ärgerlich, aber mehr auch nicht. "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht".
Das mit der Spende hat damit m.E. damit gar nichts zu tun, auch, wenn ich es vielleicht etwas merkwürdig scheint.
Über waa ärgerst du dich genau? Wurdest du angeschnauzt von der Kita oder ärgerst du dich nur über die Nachzahlung?
Die Nachzahlung wirst du zahlen müssen. Ist doch normal und kommt überall im Leben mal vor. Du hast eine Leistung in Anspruch genommen. Die kostet x Euro, also hat der Träger einen Anspruch darauf. Bei uns wurde nach der Eingewöhnung 3 Monate nicht abgebucht, bis ich die Kita darauf hinwies. Selbstverständlich mussten wir die Monate nachzahlen.
Wenn dir der Betrag zu hoch ist und du in finanzielle Schwierigkeiten kommst, frage das nächste Mal nach einer Ratenzahlung.
Hallo,
Ich ärgere mich nicht darüber, dass ich nachzahlen muss, sondern über die Art und Weise wie ich damit konfrontiert wurde. Ich wurde angeschnauzt, als hätte ich mein Einkommen verheimlicht & das absichtlich getan. Und noch dazu ärgere ich mich, dass ich jetzt vor einer hohen Einmalzahlung stehe, die hätte vermieden werden können, wenn meine fristgerecht eingereichten Unterlagen bearbeitet worden wären. Ich stelle nicht in Frage, dass die summe, um die es geht gerechtfertigt ist, sondern finde die Art der Kommunikation, wie mir das hier vor den Kopf geknallt wird ziemlich daneben. Aus den anderen antworten kann ich ja entnehmen, dass ich keinen rechtlichen Anspruch habe. Das akzeptiere ich auch. Aber der Ton macht die Musik und so wie ich gestern angemeckert wurde und mir unterstellen lassen musste, ich hätte Einkommen verschwiegen, finde ich, dass man seinem Ärger auch mal Luft machen darf.
Also ich kann deinen Ärger sehr sehr gut verstehen. Du hast schließlich fristgerecht deine Bereitschaft zur Mehrzahlung signalisiert. Auch wenn das Vorgehen von Gemeinde und Träger rechtens ist, ist es genauso rechtens, dich über diese sehr hohe Einmalzahlung zu ärgern. Und genau das würde ich auch dem Träger so mitteilen:
"Liebes rotes Kreuz, ich habe alle meine Papiere fristgerecht eingereicht, und so meine Bereitschaft zur Mehrzahlung amtlich kundgetan. Da die Bearbeitung sehr lange gedauert hat, sehe ich mich nun mit einer sehr hohen Einmalzahlung konfrontiert, die ich nicht ohne weiteres stemmen kann. Gerne begleiche ich die Differenz, würde aber um eine Kulanzlösung in Form einer Ratenzahlung bitten."
Ganz ehrlich: In meiner Kommune wird einmal im Jahr geprüft und dann muss man entweder kräftig nachzahlen oder kriegt eine Rückzahlung. Aus meiner Sicht ist das alles rechtens.
Noch dazu gibt es vermutlich doch Tabellen nach denen du dir auch hättest ausrechnen können, dass du mehr bezahlen musst. Das dürfte doch jetzt nicht sonderlich überraschend kommen.
Das mit der Spende stimmt übrigens definitiv nicht. Es wird bei der Behörde gar kein Bezug zwischen deiner Zahlung und den jeweiligen Träger hergestellt.
Ich hab da keine Ahnung. In München ist es so, dass du generell in die höchste Berechnungsstufe gestellt wirst. Wenn du als Paar weniger als 80.000 im Jahr Brutto Verdienst, kannst du das zum Beginn des Kitajahres im September einreichen. Entscheidend ist, völlig bescheuert eigentlich, der Einkommensnachweis vom vorletzten Jahr. Für 2021/22 somit das Jahr 2019. Ist man dort drunter, wird man günstiger eingruppiert und ab unter 60.000 Einkommen zahlt man nur noch das essen. Die Abgabe ist hier bindend für das ganze Jahr.