Hallo zusammen,
Wie schon beschrieben haben wir eine Kita mit Gefahrenquellen. Der Betreiber will dem seit über einem Jahr entgegenkommen, macht aber nicht s in der Umsetzung.
Nun wollte ich mal fragen, im welchem Gesetz verankert ist, dass die Kita gefahrlos betrieben werden kann für die Kinder? Im Sgb?
Kitaneubau mit Gefahrenquellen
Wende dich mal an die Unfallkasse
Könnte hier drin sein SGB VIII oder in dem jeweiligen Gesetz des Bundeslandes. In Niedersachsen könnte es daher auch im NKiTaG drin stehen…
Hallo, ich verstehe deine Frage nicht ganz, aber vielleicht ist das das was du suchst? Mit solchen Dokumenten arbeite ich als Sicherheitsbeauftragte (andere Branche):
https://www.sichere-kita.de/allgemeine-anforderungen/allgemeine-anforderungen/rechtsgrundlagen-fuer-bau-und-ausstattung
https://www.bgw-online.de/resource/blob/20086/1765c4cf438f283f5ffeed53541b4a18/dguv-regel102-602-branche-kindertageseinrichtung-data.pdf
(Seite 6 listet die rechtliche Grundlage auf)
https://www.uksachsen.de/fileadmin/user_upload/Download/UK-Sachsen-Publikationen/UK-Sachsen_02-01-Checklisten_zur_Gefaehrdungsbeurteilung_in_Kindertageseinrichtungen__PDF__beschreibbar_.pdf
Ich würde es auch bei der zuständigen Unfallkasse (kommunaler Träger) bzw. Verwaltungsberufsgenossenschaft (alle anderen) versuchen. Das sind dann keine Gesetze, sondern Verwaltungsregelungen, zum Beispiel Unfallverhütungsvorschriften und Technische Regelungen der Unfallversicherungsträger.
Außerdem die Fachaufsicht, Jugendamt, vielleicht eine Baubehörde.
Für die Mitarbeiter gilt sicher auch der gesetzliche Arbeitsschutz, wenn es jetzt nicht nur Gefahren für Kinder betrifft.
Was sind das genau für Gefahren?